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BAföG-Leistungen bei Fehlzeiten, Abbruch bzw. Unterbrechung der Ausbildung

Nachfolgend zitieren wir den Erlass, der bei unterrichtlichen Fehlzeiten, bei Unterbrechung bzw. Abbruch der Schulausbildung am Hannover-Kolleg anzuwenden ist und der für Sie direkte Auswirkungen für Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz hat.

Wer Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) (...) beantragt, hat den Besuch der Ausbildungsstätte durch eine Bescheinigung der Ausbildungsstätte auf dem entsprechenden amtlichen Vordruck nachzuweisen. (...)

Nach § 9 BAföG wird eine Ausbildung gefördert, wenn die Leistungen des Auszubildenden erwarten lassen, dass er das angestrebte Ausbildungsziel erreicht. Das Gesetz geht dabei von der Vermutung aus, dass ein Auszubildender diese Voraussetzung erfüllt, wenn er die Schule regelmäßig besucht. Versäumt ein Schüler jedoch so häufig Unterricht, dass mit einem Erreichen des Schulabschlusses mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr gerechnet werden kann, ist die Ausbildungsförderung einzustellen. Das gleiche gilt gemäß § 15 a BAföG, wenn ein Schüler durch endgültiges Fernbleiben vom Unterricht zu erkennen gibt, dass er den Bildungsgang nicht mehr fortsetzen will. In beiden Fällen hat die Schule unverzüglich das zuständige Amt für Ausbildungsförderung zu unterrichten.

Versäumt ein Schüler aus von ihm zu vertretenden Gründen den Unterricht an mehr als drei aufeinanderfolgenden Unterrichtstagen, so liegt in der Regel eine Unterbrechung der Ausbildung vor, die nach § 20 Abs. 2 BAföG zur Rückzahlung der Ausbildungsförderungsleistungen führt. (...) Aus diesem Grunde ist das Amt für Ausbildungsförderung über vom Schüler zu vertretende Schulversäumnisse, soweit es sich nicht nur um einzelne Unterrichtstage handelt, zu unterrichten.

Auszug aus dem Erlass d. MK v. 19.01.1983 (Nds. MBl. S. 147, SVBl. S.54)

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